Regierungskrise in Georgien

Die Regierungskrise in Georgien ist zunächst beendet. Die Regierungskoalition aus Georgischer Traum und Republikanern hat nach dem Rücktritt zweier Minister eine Vertrauensabstimmung im Mai gewonnen.
Die Regierung kann jetzt wohl bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2016 weiter arbeiten.

Mit der Kabinettsumbildung haben sich die Gewichte innerhalb der Koalition verschoben. Vor allem die Ernennung der Republikanerin Tinatin Chidascheli, die Frau des Parlamentspräsidenten, als Verteidigungsministerin hat viele überrascht, weil der Amtsinhaber erst im November nach dem Rausschmiss Irakli Alasanias ernannt worden und eine erneute Umbesetzung eigentlich nicht erforderlich war.

Es ging drunter und drüber in der georgischen Regierung, und viele im Lande fragten sich, ob der junge Gefolgsmann von Bidsina Iwanischwili, dem eigentlichen Regierungschef im Hintergrund, das Heft des Handelns noch in der Hand habe.

Die Gerüchte wollen seither nicht verstummen, dass der Regierungschef den überraschenden Wechsel im Verteidigungsministerium nicht aus eigenem Antrieb vorgenommen hat.
Es ist bekannt, dass sich am Vorabend dieser Entscheidung zwei Männer zu einem vertraulichen Gespräch getroffen haben: Bidsina Iwanischwili, der starke Mann im Hintergrund der Koalition, und der amerikanische Botschafter Richard Norland. Aus NATO-Kreisen konnte man in den letzten Monaten immer wieder hören, dass vor allem die NATO mit dem bisherigen Verteidigungsminister Mindia Dschanelidse mehr als nur unzufrieden war.
Hat demnach der amerikanische Botschafter Einfluss auf die Regierungsumbildung in Georgien genommen?